Macht und Ohnmacht des Europäischen Parlaments

Termin / Date:
Samstag, 16. März 2019
10:30 Uhr - 18:00 Uhr / 10:30 AM to 6:00 PM CET

Ort / Location:
Institutsgebäude F|04 der Philipps-Universität Marburg (Campus Firmanei)
Deutschhausstraße 3
35037 Marburg

Raum / Room: Seminarraum 002 (00/1020)

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Zur Anmeldung

#HessenWähltEU

Das Seminar ist Teil der Kampagne “Hessen wählt EU!” zur Europawahl 2019,
einem gemeinsamen Projekt der JEF Hessen, der Landesschülervertretung Hessen und der
hessischen Parteijugendorganisationen Junge Union Hessen, Jusos Hessen, Grüne Jugend Hessen und Junge Liberale Hessen.

Eine Veranstaltung der JEF Marburg in Kooperation mit:

Die diesjährige Europawahl am 26. Mai findet zu einem kritischen Zeitpunkt in der Geschichte der europäischen Einigung statt. Sie fällt in eine Zeit, in der liberale Demokratien weltweit in die Krise geraten sind. Dass die große Koalition aus Sozialdemokraten und Christdemokraten, die seit vielen Jahren den Ton im Europäischen Parlament angibt, aller Wahrscheinlichkeit nach ihre Mehrheit verlieren wird, erscheint vor diesem Hintergrund fast wie eine Lappalie. Folgenreicher dürfte sein, dass ihr schwindender Einfluss wohl zu Gunsten der rechtspopulistischen und rechtsextremen Kräfte im Parlament gehen wird. Bislang sind deren Abgeordnete auf drei Fraktionen verteilt – werden sie sich nach der Wahl zusammenschließen und damit zur zweitgrößten oder sogar zur größten Fraktion aufsteigen? Welche Auswirkungen wird es haben, wenn künftig Parteien, deren erklärtes Ziel es ist, die Europäische Union zu schwächen oder sie sogar von innen heraus zu zerstören, ein gewichtiges Wort mitzureden haben? Steht gar der Fortbestand der EU auf dem Spiel?

Selbst wenn es in den nächsten fünf Jahren nicht unmittelbar zum Scheitern des europäischen Projektes kommen wird; eine weitere Schwächung der Handlungsfähigkeit der EU ist durch die veränderten Machtverhältnisse im Parlament in jedem Fall zu befürchten. Oder kann man im Gegenteil hoffen, dass der gewachsene Druck von rechts dazu führen wird, dass die pro-europäischen und integrationsfreundlichen Kräfte im Parlament an einem Strang ziehen werden, um dringend notwendige Reformprojekte umzusetzen? Immerhin sieht sich die EU einer Vielzahl von innen- und außenpolitischen Herausforderungen gegenüber. Viele Krisen der vergangenen Jahre sind zudem ungelöst, viele Verwerfungen innerhalb der Union belasten den inneren Zusammenhalt. Die Auswirkungen des Brexit, die Frage des Umgangs mit Flüchtlingen, die hohe Jugendarbeitslosigkeit, die Vertiefung der Eurozone, die systematische Steuervermeidung großer Konzerne, die besorgniserregende Einschränkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn, der Klimawandel, die Aggression Russlands, die Unterminierung der internationalen Weltordnung durch die USA, der wirtschaftliche und politische Aufstieg Chinas… – die Liste an Themen, die auf der europapolitischen Agenda stehen, kann einen schwindelig machen.

Aber welche Stellung hat das Europäische Parlament überhaupt im Machtgefüge der EU? Auf welche dieser Fragen kann es Einfluss nehmen, auf welche nicht? Wie ist das Europäische Parlament aufgebaut und wie funktioniert die Beschlussfassung? Dies sind einige der Fragen, denen wir im Seminar nachgehen wollen.

Gemeinsam schauen wir uns auch die Wahlprogramme der Parteien an: Wo unterscheiden sich ihre europapolitischen Konzepte, wo stimmen sie überein? Und warum gibt es von ein und derselben Partei eigentlich sowohl ein Wahlprogramm der europäischen Ebene als auch eines der nationalen Ebene?

Praktische Informationen & Anmeldung

Wer kann teilnehmen? Alle Europainteressierten ab 14 Jahren sind herzlich eingeladen sich anzumelden! Egal, ob Du einfach nur europapolitisch interessiert oder schon bei einer Parteijugendorganisation, der Schülervertretung oder der JEF politisch aktiv bist – wir würden uns über Deine Anmeldung freuen! Du bist bei uns herzlich willkommen!

Die Teilnahme ist kostenlos! Mittagessen erfolgt auf eigene Rechnung.

Anfahrt: Infos folgen

Fahrtkostenerstattung: Fahrtkosten werden bei Nutzung des ÖPNV (Nahverkehrszüge wie RE, RB, HLB; Bus; Straßenbahn) für SchülerInnen, Auszubildende und StudentInnen zu 100% bis zu einem Maximalbetrag von 40 € erstattet. Voraussetzung für eine Erstattung von Fahrtkosten ist, dass Abfahrts- und Zielort in Hessen oder Mainz liegen und die Originalbelege fristgemäß bei uns eingereicht werden. Bitte nimm vor dem Kauf eines Tickets Kontakt mit uns auf, damit wir ggf. Fahrgemeinschaften zur Nutzung von Gruppentickets vermitteln können. Abweichende Konditionen wie z.B. ein höherer Maximalbetrag sind nur in begründeten Ausnahmefällen und nach vorheriger Rücksprache mit uns möglich.

Solltest Du nicht in Hessen oder Mainz wohnen, bist Du beim Seminar ebenfalls herzlich willkommen – eine Fahrkostenerstattung können wir Dir jedoch leider nicht gewähren. Wir bitten um Verständnis.