Author Archives: Johannes Sattler

JEF Hessen gewinnt Success Story Award 2014

JEF Europe Success Story Award 2014, Foto: Federica Muggironi

JEF Europe Success Story Award 2014, Foto: Federica Muggironi

Stolz wie Oskar sind wir, denn unsere Video-Serie “How to build up a new JEF Section” hat den Success Story Award 2014 der JEF Europe gewonnen! Die frohe Nachricht erreicht uns direkt vom Federal Committee der JEF in Cambridge, UK.

Die Video-Serie unserer Vorstandsmitglieder Christian und Marcel packt ein heißes Eisen an: Wie schaffen wir es, neue JEF-Sektionen aufzubauen, wo doch alle schon soviel mit Arbeit, Studium, Freizeit und Politik zu tun haben? Wie überstehen wir die Mühen der Ebene beim Aufbau der Organisation und wie überwinden wir die kleinen und großen Frustrationen der Basisarbeit?

Christian und Marcel machten sich auf, Erfolgsgeschichten zu finden – und zwar nach JEF-Art. Bei internationalen JEF-Seminaren zeichneten sie Interviews auf, die die Erfahrungen von JEFerinnen und JEFern aus dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Italien und Belgien festhielten. Und wie immer waren die europäischen Gemeinsamkeiten größer, als das, was uns trennt! Sorgfältig aufbereitet haben wir diese Videoserie auf www.jef-hessen.de veröffentlicht. Die JEF-Welt hat zugeschaut! Innerhalb weniger Wochen wurden Untertitel in vielen Sprachen erarbeitet und ganz offensichtlich findet die Serie Anklang.

Wir bedanken uns herzlich für die Auszeichnung! Danke auch an alle, die mitgemacht und mitgeholfen haben!

Übrigens: Die Serie ist noch nicht komplett; ein weiteres Video wird im Sommer folgen.

 

JEF Hessen kommentiert: Europaskepsis

Die JEF Hessen ist wie immer nicht um Meinungen verlegen. So sind zwei Artikel im Treffpunkt:Europa erschienen, in denen zwei Facetten der europaskeptischen Welle beleuchtet werden. Findest Du heraus welche? 🙂 Wir freuen uns über Rückmeldungen!


Falls der Treffpunkt nicht automatisch angezeigt wird, kannst du ihn hier runterladen: Treffpunkt.Europa Ausgabe 03.2013

Wir schreiben das Jahr 2014: Werde Europaretter!

Wir schreiben das Jahr 2014: Werde Europaretter!

Hessen: Land der Ideen

Delegierte der JEF Hessen beim Bundeskongress 2012 in Saarbrücken

Delegierte der JEF Hessen beim Bundeskongress 2012

Die programmatische Arbeit der JEF Hessen zum Politischen Programm der JEF Deutschland ist jetzt schon Stoff für Legenden bei manchen Delegierten des JEF-Bundeskongresses. Mit Stolz können wir sagen, dass sich kaum ein anderer Landesverband der JEF im vergangenen Jahr so intensiv mit dem Entwurf für das Programm beschäftigt hat. Und die Arbeit hat sich gelohnt: Beim Bundeskongress 2012 in Saarbrücken, bei dem das Politische Programm verabschiedet wurde, konnten wir die Delegierten von vielen unserer Ideen überzeugen und waren mit unseren Anträgen sehr erfolgreich.

Auch zum diesjährigen Bundeskongress vom 25. bis 27. Oktober 2013 in Münster hat die JEF Hessen Anträge zum Politischen Programm eingereicht. Diese sollen das ohnehin schon sehr gute Programm weiterentwickeln und ergänzen, um es noch besser zu machen. Unser Ziel: Dem Programm Leben einhauchen, damit es das zentrale Dokument des Verbandes bleibt.

Wir stellen Euch unsere Anträge hier zur Verfügung. Wir hoffen, dass unsere Ideen Anstoß zur Diskussion geben und freuen uns über Rückmeldungen!

Antragsteller der Anträge A-D: Bundesvorstand der JEF Deutschland & JEF Hessen
Antragsteller der Anträge E-S: JEF Hessen

Anträge als pdf-Dateien zum Herunterladen:
Anträge A-D
Anträge E-S

  1. Füge in Zeile 112 nach „Diese Verfassung soll in einem öffentlichen Konvent mit breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft erarbeitet werden.“ folgende Absätze als neues Unterkapitel ein:

    „3.1. Werte, Grundrechte und Staatsstrukturprinzipien und Europäische Staatsbürgerschaft

    Kern der europäischen Idee sind für uns Junge Europäische Föderalisten die Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit und Solidarität sowie die föderalistischen Ideale des Friedens und der Kooperation. Diese gemeinsamen Werte sind es, die alle Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten von Europa unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer Weltanschauung zu einer Gemeinschaft verbinden. Einer Gemeinschaft, die sich durch Vielfalt, Pluralismus und Toleranz auszeichnet und die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Sozialstaatlichkeit, des Föderalismus, der Subsidiarität und der Trennung von Kirche und Staat beruht.

    Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Europa muss diesem europäischen Geist Ausdruck verleihen, indem sie diese Grundsätze als Staatsstrukturprinzipien festschreibt und die sich aus den europäischen Werten ergebenden Grundrechte, verbindlich schützt. Grundlage für den Katalog der Menschen- und Bürgerrechte muss unserer Auffassung nach die Charta der Grundrechte der Europäischen Union sein.

    Wir fordern, dass die Verfassung dabei so ausgestaltet wird, dass die Grundrechte und Staatsstrukturprinzipien alle staatlichen Ebenen – von der europäischen bis hinunter zur kommunalen Ebene – in ihrer Gesetzgebung und ihrem Handeln binden. Jeder Bürger der Vereinigten Staaten von Europa muss die Möglichkeit haben, seine durch die Verfassung garantierten Rechte sowie die Einhaltung der Staatsstrukturprinzipien vor Gericht einzuklagen. Die Bürgerinnen und Bürger besitzen damit die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staaten von Europa.

    Im Sinne der europäischen Staatsbürgerschaft fordern wir für die Bürger das aktive und passive Wahlrecht bei den Wahlen zu den Parlamenten und übrigen Organen aller Gebietskörperschaften (z.B. Kommune, Region, Gliedstaat), in denen sich ihr Hauptwohnsitz befindet. Die Bürger müssen die Möglichkeit haben, sich an den Wahlen aller Organe zu beteiligen, von deren Entscheidungen sie betroffen sind.“

  2. Streiche in Zeile 104 die Wörter „, Frieden, Freiheit und Solidarität“.
  3. Streiche in Zeile 150-154 folgenden Absatz:„Die Unionsbürgerschaft ersetzt die Staatsbürgerschaft und garantiert neben den klassischen insbesondere auch die Unionsbürgerrechte, zum Beispiel Freizügigkeit, Diskriminierungsverbot, Wahlrecht am Wohnort und zum Europaparlament. Wir fordern die Ausweitung des Wahlrechts, damit Unionsbürger alle Parlamente und Vertretungen ihres Wohnsitzes wählen können, von deren Entscheidungen sie betroffen sind (statt bisher bei nationalen Wahlen im Herkunftsland).“

Begründung: Das Politische Programm gibt bislang keine Auskunft darüber, was für uns als JEFer den Kern der europäischen Idee ausmacht und lässt damit die wichtige Frage nach der europäischen Identität unbeantwortet. Der zur Einfügung beantragte Abschnitt definiert das politische Europa als eine von gemeinsamen Werten und Grundsätzen getragene Gemeinschaft, aus denen sich Grundrechte und Staatsstrukturprinzipien ergeben, welche durch die Verfassung der Vereinigten Staaten von Europa festgeschrieben werden sollen. Die geforderte Bindung aller staatlichen Ebenen und die Möglichkeit der Einklagbarkeit stellen einen wesentlichen Unterschied zu Geltungsbereich und Bindungswirkung der Charta der Grundrechte der EU dar.

Gegenüber dem unter III. zur Streichung beantragten Text spricht der zur Einfügung beantragte Abschnitt statt von „Unionsbürgerschaft“ treffender von „europäischer Staatsbürgerschaft“ und fordert in diesem Sinne, allen Bürgern bei Wahlen an ihrem Wohnsitz neben dem aktiven Wahlrecht auch das passive Wahlrecht zu gewähren. Die diesbezüglich vorgeschlagene Neuformulierung stellt ferner klar, dass dies nicht nur für „Parlamente und Vertretungen“ gelten soll sondern auch für Organe wie beispielsweise jenes eines Staatsoberhaupts.